Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Honoraranspruch des Arztes für die intracytoplasmatische Spermieninjektion, medizinische Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit der eine Befruchtung von mehr als drei Eizellen ermöglichende Vorgehensweise

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 21.09.2005 - IV ZR 113/04

  Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer auf die Geburt eines zweiten Kindes …

  Auszug aus AG Wolfratshausen, 30.04.2008 - 6 C 677/06

  Zunächst geht das Gericht im Anschluss an die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs davon aus, dass eine auf die Geburt eines Kindes ausgerichtete intracytoplasmatische Spermieninjektion begrifflich als medizinisch notwendige Heilbehandlung beurteilt werden kann (vgl. unter anderem BGH, Urteil vom 21.09.2005, Az.: IV ZR 113/04).

• BFH, 17.05.2017 - VI R 34/15

  Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung nach der ICSI-Methode als …

  Damit ist der sog. deutsche Mittelweg mit den Regelungen des ESchG vereinbar, wenn anhand der individuell maßgeblichen Parameter (z.B. Alter, Gewicht, Vorerkrankungen) aufgrund einer sorgfältigen und individuellen Prognose so viele Eizellen befruchtet werden, dass voraussichtlich ein oder zwei entwicklungsfähige Embryonen entstehen, die dann übertragen werden sollen (gl. A. Staatsanwaltschaft München I, Verfügung vom 24. Juli 2014  124 Js 202366/13, medstra 2015, 64; Amtsgericht --AG-- Wolfratshausen, Urteil vom 30. April 2008  6 C 677/06; AG Kitzingen, Urteil vom 7. Oktober 2011  3 C 781/10; AG München, Urteil vom 27. April 2012  242 C 10202/11;… Günther in Günther/Taupitz/Kaiser, a.a.O., § 1 Abs. 1 Nr. 5, Rz 8, 23;… Khosravi, a.a.O., S. 50 ff.; Frommel, J.Reproduktionsmed.Endokrinol. 2007, 27, 28, 30, 31, 32; Frommel/Thaler, Frauenarzt 2015, 14, 15; Ziller, gynkongress 2016, 9).